Schlagwort: Merkel

(Frei nach Motiven von Jakob Christoffel von Grimmelshausen)

Eigentlich sollte jetzt hier ein Text über das Thema Pokémon Go (Die Rückkehr der Schnitzeljagd) entstehen. Sauber recherchiert (bin mittlerweile Level 6!) und mit Thesen, die ganz bestimmt wieder heftige Kritik ausgelöst hätten. Letztlich gibt es den Artikel aber doch nicht. Die Ereignisse der letzten Wochen sind einfach zu dominant, um sie zu ignorieren – auch wenn ich das lieber täte. Außerdem hatte ich mehrfach die Chance zu Gesprächen (oder Chats) mit Menschen, die extrem unterschiedliche Standpunkte, teilweise auch sehr kontrovers zu meinen eigenen, vertreten. Solche Gespräche sind meistens anstrengend, aber auch immer lehrreich. Interessanterweise hatten nahezu alle Standpunkte eins gemeinsam: Eine schnelle und einfache Universallösung sollte her. Flüchtlingsproblem, Terrorproblem, Naziproblem, Wirtschaftsproblem, Soziale-Gerechtigkeit-Problem, Burn-Out-Problem, usw… die Liste könnte endlos so weitergehen.

Leute: das wird Nix! Da wir an den meisten Themenbereichen mehr als 20 Jahre (kaputt-) gebaut haben, wird sich keine Lösung – schon gar keine einfache – an einem Nachmittag finden lassen. Werfen wir doch Mal einen Blick auf das aktuelle 9-Punkte Lösungsprogramm zum Thema Terror der Bundesregierung:

• Frühwarnsystem
  Das System soll Infos aus Asylverfahren oder Integrationsbemühungen über eine mögliche Radikalisierung liefern. Die meinen die chronisch unterbesetzten Ämter und Institutionen, die es bisher noch nicht mal schaffen alle Basisdaten der Asylbewerber zu erfassen. Hört sich nach einen „super“ Plan an. Und außerdem: Was ist denn ein Zeichen von Radikalisierung? Bart? Oder erwarten wir offen getragene Waffen? Attentäter und Extremisten sind gestört, aber nicht notwendigerweise dumm.
• Personal
  Na das ist auch geil, nachdem wir jahrelang die Polizei und Justiz kaputt gespart haben. Wo sollen denn die neuen Kräfte über Nacht herkommen? Oder stecken wir jetzt einfach jedem aus der Bürgerwehr ´ne Plakette an? Oder vielleicht Bewaffnung der Politessen?
• Information
  Bessere Überwachung des Internets. Na dann viel Erfolg, Leute! Nicht nur, dass es immer findige Nerds geben wird, die einen wasserdichten Kanal bauen können. Wir überwachen dann einfach jeden. Klar, wer nix zu verbergen hat, muss sich ja vor Offenlegung nicht fürchten. Kann man ja sehen wie vorbildlich der Staat da vorangeht und die TTIP Unterlagen schön geheim hält. Für mehr Details einfach mal dieses tolle Video ansehen.
• Bundeswehr
  Reden wir von der Bundeswehr, die jahrelang kaputtgespart wurde und kaum noch in der Lage ist, ihre eigentlichen Aufgaben (Landesverteidigung und ggf. humanitäre Einsätze im Ausland im Rahmen eines UN Mandats) zu erfüllen? Gab es nicht einen guten Grund, warum die Armee nicht im Inland eingesetzt werden darf und warum das im Grundgesetz steht? Und wieso jetzt in die Bundeswehr für diesen Zweck investieren, statt direkt in die Polizei? Hat mal jemand dran gedacht wie unterschiedlich die Ausbildung eines Soldaten und Polizisten ist – und vor allem warum!?
• Forschung/Prävention
  Na das fällt uns ja früh ein und außerdem: Wäre es nicht selbstverständlich, dass man nach den Ursachen forscht? Hat nur ein Punkt gefehlt, damit es am Ende mindestens 9 sind? Genauso gut hätten wir dann ja auch „Verfolgung von Straftätern“ oder „Umsetzung der bestehenden Gesetze“ aufnehmen können. Ach Stopp! Haben wir ja auch. Siehe nächster Punkt.
• Rückführung
  Hä? Die Durchsetzung geltenden Rechts ist ein neuer Punkt auf der Aktionsliste? Da spar ich mir den Atem…
• Europa
  Da geht es nicht um ein solidarisches Europa, also faires Aufteilen der Lasten usw., sondern um den Datentausch. Hatten wir ja eigentlich schon unter Punkt „Information“. Naja, wiederholen soll ja das Lernergebnis verbessern. Europa zeichnet sich im Wesentlichen durch den Abbau von „Handelshemmnissen“ aus – man könnte auch sagen „Förderung von Konzerninteressen“ und endlose Debatten. Bis die sich auf einen Standard des Datentauschs geeinigt haben, der dann ausgeschrieben, umgesetzt, debuggt, neukonzipiert und in einer 10-jährigen Übergangsfrist eingeführt wird, haben wir längst keine Sorgen mehr.
• Waffenrecht
  Alter… ich hab kein Problem damit, dass Sportschützen und Jäger streng überprüft werden, z.B. auf Alkoholismus oder bekannte Gewaltdelikte, aber 1) ILLEGALE Waffen sind das Problem. Da hilft eben per Definition kein Gesetz und 2) selbst mit legalen Waffen kann ich Amok laufen. Machete per Amazon bestellen? Dank Amazon Prime schon morgen da.
• Nachrichtendienste
  Gibt’s hier ein Echo? Kam „Information“ nicht irgendwie schon mehrfach vor?

Da sich das Geschrei ja im Wesentlichen auf „Wir müssen mehr wissen/überwachen“ konzentriert und deswegen nach der Aushöhlung des Grundgesetzes gegiert wird (Vorratsdatenspeicherung, Überwachung Internet bzw. Telekomunikationsdaten, etc) hier mal eine kleine Geschichte: So bis ca. 1990 gab es einen Deutschen Staat, genannt DDR, der Weltmeister im Überwachen war. Aufgezeichnet wurde quasi alles: Telefonate, Briefverkehr samt Inhalt, sogar die Gespräche der netten Nachbarn im Hausflur. Selbst die NSA war ein wenig neidisch. Trotz der Überwachung auf Championsleague-Niveau gelang es immer wieder findigen „Republikflüchtigen“, ihre Pläne umzusetzen und „rüberzumachen“. Was sagt uns das? Es wird IMMER Lücken geben. Und im Falle von Terrorismus reicht es ja schon wenn 0,0001% unerkannt bleiben und sich dann mit 50 unschuldigen Opfern in die Luft sprengen. Da gibt es KEINE Sicherheit. Das sind Märchen. Schauen wir doch mal zurück in den „Deutschen Herbst“. Damals „kämpfte“ die RAF mit 6 gegen 60 Millionen gegen die Bundesrepublik. Die Fahndung war damals extrem. Verkehrsüberwachung mit Nummernschilderfassung, Schleppnetz- und Rasterfahndung, Steckbriefe überall. Vieles davon ist heute noch die Basis von Polizeiarbeit. Es war nur eine Handvoll Krimineller. Sogar deren Gesichter waren bekannt. Trotzdem dauerte es Jahre, bis man sie verhaften konnte. Viele blieben noch jahrzehntelang unerkannt. Damals wurde der Begriff der Stadtguerilla geprägt, also der des urbanen Partisanenkämpfers. Diese Art der Kriegsführung ist mit den klassischen Gegenmaßnahmen nicht beizukommen. Fragt doch mal General Batista, der auch versucht hat, Guerillakämpfer mit der Staatsarmee zu bekämpfen. Um entsprechenden Bemerkungen gleich vorzubeugen: Ich halte den IS NICHT für Freiheitskämpfer, sondern für bekloppte Arschgeigen. Es geht hier nur um den Vergleich von Gegenstrategien.

Genauso „gerne“ höre ich die andere Seite, die mehr Bewaffnung fordert, um dann Amokläufer direkt „ausschalten“ zu können. Kleiner Blick nach Amerika. Dort hat jeder Vollhorst ´ne Waffe und in den meisten Bundesstaaten darf er die auch mit rumtragen. Wie oft gab es jetzt bei den diversen Amokläufen in den USA den Fall, bei dem ein „Passant“ die Sache geregelt hat? Genau. Nie. Dafür haben wir eine Menge Tote, die versehentlich mit einer Spielzeugwaffe oder einem Handy oder Feuerzeug erwischt wurden, bei denen der Ordnungshüter dachte, es wäre eventuell gefährlich. Schlecht, aber irgendwie auch die logische Folge, wenn man Polizisten zwingt, in einem Land Dienst zu tun, bei denen jeder einen Ballermann haben darf. Da wäre ich wahrscheinlich auch lieber vorsichtig statt tot.

Also…. was machen wir jetzt mit dem Scherbenhaufen? Erst mal ansehen, was wir da zerdeppert haben! Die Ursachen des Terrors liegen in unserer Außen- bzw. Wirtschaftspolitik (was ja ohnehin das Gleiche ist). Das muss sich ändern. Sofort! Damit beenden wir den Terror noch nicht, aber wir generieren wenigstens nicht permanent mehr Nachschub. Besinnen wir uns wieder auf das, was im Grundgesetz steht. Asyl ist Menschenrecht. Wer vom Tod oder Verfolgung bedroht ist, darf zu uns kommen. Da es ein Menschenrecht ist, KANN es dafür auch keine Obergrenze geben. Sonst gäbe es ja auch Menschen 2. Klasse. Wir können aber sehr wohl entscheiden, auf wen das zutrifft. Und wir müssen auch nicht warten, wer auf dem Weg hierher ertrinkt oder wen die Türkei so zu uns rüber schickt. Wir könnten in den Krisenländern direkt eine Auswahl vornehmen (z.B. mit Hilfe der UN) und die Leute dann sicher hierherbringen (da darf die Bundeswehr auch gerne mal fliegen). Damit können wir sicherstellen, dass es wirklich humanitäre Gründe sind und nicht einfach nur die Stärksten, Findigsten oder auch Rücksichtslosen, die es am Ende hierher schaffen. Wer dann hier ankommt, ist nicht nur ordentlich erfasst, man kann dann die Integration auch viel besser steuern. Agieren statt reagieren oder Löcher flicken. Außerdem entfällt dann der Flüchtlingstreck. Auf die Art haben wir Asyl für Alle (die es laut Grundgesetz erhalten sollen) – ohne Obergrenze – aber auch ohne den totalen Kontrollverlust. Paradoxerweise wird das Asylrecht im Moment hauptsächlich vom Asylrecht bedroht. So wie es heute läuft, ist es schon greifbar, dass das Asylrecht bald stark verändert wird. Man muss mittlerweile aufgrund der Fehlleistungen der aktuellen Bundesregierung in gewissen Maße Dualist sein, wenn es um das Asylrecht geht. Deutschland braucht (noch lange) keine Obergrenze bei der Anzahl der Asylanten (über das Thema hatte ich in einem früheren Beitrag bereits geschrieben – deswegen hier keine Vertiefung). Wir brauchen aber dringend ein tragfähiges Konzept zur Prüfung, Verteilung und Integration. Weil es da eben nicht läuft, wird eine „Bremsung“ der Asylrate unvermeidlich sein. Ich will keine festgeschriebene Obergrenze, aber wir müssen der handhabbaren Menge an Anträgen Rechnung tragen. Es wäre ein Pyrrhussieg, die Obergrenze zu verhindern, um dann zu sehen wie die Folgen das ganze Asylrecht per Aufstand hinwegfegt.

Bleiben noch die Terrorristen, die hier in Deutschland „entstehen“. Es sind die abgehängten, perspektivlosen Jungen. Für jeden, den wir festnehmen, entstehen 2 neue, die ihren Freund, Vetter, Schwager, Bruder usw. rächen wollen. Auch das wird sich nicht schnell lösen lassen. Perspektiven bieten braucht Zeit! Sozialarbeit ist in Deutschland nicht gerade eine Wachstumsbranche. Armut und prekäre Verhältnisse, während man im TV das schöne Leben sieht, leider schon. Auch das wird Jahre dauern, bis sich etwas spürbar bessert – falls wir damit überhaupt anfangen. Bei der zu erwartenden Altersarmut ist es auch nur eine Frage der Zeit, bis es auch amoklaufende Rentner gibt. Es ist kein Jugendproblem, sondern ein soziales.

Und was die Überwachung angeht? Ich habe mal den guten von Clausewitz und einige seiner Kollegen gelesen. Eine Guerilla – und nichts anderes sind Terroristen im militärischen Sinne – kann man nur durch 2 Mittel effektiv bekämpfen. Abschneiden des Nachschubs (siehe oben) und Unterwanderung. Was war unser BND so eifrig bei dem Einschleusen von V-Männern in die Nazi Szene. Teilweise so eifrig, dass man die Szene erst selbst geschaffen hat. Falls man daraus etwas gelernt hat, könnte man das ja auch mal bei religiös motiviertem Terrorismus versuchen. Das wäre in der Tat von allen die schnellste Maßnahme. Und bärtige junge Männer, die die ganze Gewalt Scheiße finden, hätten wir doch auch genug.

Schnelle Lösungen gibt’s nicht. Es wird noch viele Tote geben und unsere Gesellschaft wird sich stark verändern. Einige meiner Freunde und Bekannten fassen das ganz simpel zusammen: „Wir sind im Arsch“. Leider fehlen mir die Argumente, das tatsächlich und nachhaltig zu entkräften.

Trotzdem: Abfinden will ich mich damit nicht. Es gibt Lösungen. Sie sind anstrengend, langwierig und es wird viele Rückschläge geben. Trotzdem sollten wir uns nicht auf den Rücken legen und auszählen lassen. Oder um es mit den Worten von William Shakespeare (in einer leicht modifizierten Fassung – Sorry Willy) zu sagen:

„Noch einmal stürmt, noch einmal, lieben Freunde!
Im Frieden kann so wohl nichts einen Mann
Als Milde und bescheidne Stille kleiden,
Doch bläst des Krieges Wetter euch ins Ohr,
Dann ahmt dem Tiger nach in seinem Tun;
Spannt eure Sehnen, ruft das Blut herbei.
Dann leiht dem Auge einen Schreckensblick
Und laßt es durch des Hauptes Bollwerk spähn
Wie ehernes Geschütz,wie ein zerfreßner Fels
Weit vorhängt über seinen schwachen Fuß,
Vom wilden, wüsten Ozean umwühlt.
Nun knirscht die Zähne, schwellt die Nüstern auf,
Den Atem hemmt, spannt alle Lebensgeister
Zur vollen Höh!“

Einen Anlauf die Welt zu Verbessern machen wir noch, oder? Wer macht mit?

Peace! Euer Christian